Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht, das ein zeitlich begrenztes Verbotsrecht beinhaltet. Das gilt übrigens nur für die gewerbliche Anwendung. Die private Nutzung einer Erfindung kann nicht untersagt werden.
in Deutschland eingetragene Patente:
| Anmelder | Patentschriften 9.2005 | Patentschriften 10.2006 |
| Toyota | 11376 | 13030 |
| Volkswagen | - | 14116 |
| Porsche | 4811 | 5026 |
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Patentbeispiele siehe unter Weblinks.